Montag, 26. August 2013

20.-25.08.2013 | Bildungsreise des Petitionsausschusses nach Rumänien

Der Petitionsausschuss hat vom 20. bis 25. August eine Bildungsfahrt nach Rumänien unternommen, um sich im "Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013" über die Arbeitsweise und Organisation des Petitionsausschusses und des Ombudsmannes in dem noch neuen EU-Mitgliedsstaat zu informieren.

Treffen mit dem rumänischen Ombudsmann Ionel Oprea in Hermanstadt/Sibiu. Foto: Landtag M-V
Treffen mit dem rumänischen 
Ombudsmann Ionel Oprea in 
Hermanstadt/Sibiu. 
Foto: Landtag M-V
Treffen mit dem „Anwalt des Volkes“ 
Im siebenbürgischen Hermannstadt (rumänisch Sibiu) kam es zu einem Treffen der Ausschussmitglieder mit dem Stellvertreter des rumänischen Ombudsmannes, Herrn Ionel Oprea, der in Rumänien den Titel „Anwalt des Volkes“ trägt. In diesem Gespräch wurden die Parallelen und Unterschiede der Arbeitsweisen beider Institutionen erarbeitet und anhand konkreter Beispiele diskutiert. Die anschließende Stadtführung durch das wunderbar restaurierte Hermannstadt/Sibiu, das im Jahr 2007 Europäische Kulturhauptstadt war, sowie ein Treffen mit der stellvertretenden Oberbürgermeisterin und dem stellvertretenden Präfekten des Kreises brachten den Reisenden die äußerst wechselvolle Geschichte und die aktuelle politische Situation der Stadt und der Region nahe.

Erfahrungsaustausch mit Mitgliedern des rumänischen Petitionsausschusses
Weiterhin führte die Reise die Delegation nach Bistritz/Bistrita, wo die Ausschussmitglieder den Vorsitzenden und weitere Mitglieder des Petitionsausschusses des rumänischen Parlamentes trafen. Bei diesem Treffen, an dem auch die rumänische Sozialministerin teilnahm, wurden zunächst durch die beiden Vorsitzenden der Ausschüsse, Herrn Man und Herrn Dachner, die jeweiligen Abläufe eines Petitionsverfahrens dargelegt. Sodann wurden unter den Teilnehmern die Verfahrensdauer sowie die Möglichkeiten der Einflussnahme intensiv diskutiert und ein Vergleich darüber angestellt, in welchen Bereichen in beiden Ländern die jeweiligen Schwerpunkte der Beschwerden und Nöte der Bürger liegen.

450 Jahre evangelische Kirche in Bistrita 
Zum Abschluss der Reise nahmen die Ausschussmitglieder an den Feierlichkeiten in Bistritz/Bistrita teil, die anlässlich des Jubiläums zur Weihe der Evangelischen Kirche vor 450 Jahren stattfanden. Im Rahmen eines festlichen Gottesdienstes konnten die Teilnehmer der Delegation eine Gemeinsamkeit mit der Schweriner Schlosskirche feststellen, die ebenso wie diese Kirche im rumänischen Bistrita vor 450 Jahren geweiht wurde.